Wirtschaft SPD-Erfolg: Mindestlohn für weitere 1,5 Millionen!

Weitere 1,5 Millionen Beschäftigte sollen künftig Anspruch auf einen existenzsichernden Mindestlohn haben. Dies ist das Ergebnis der ersten Runde zur Ausdehnung des Arbeitnehmerentsendegesetzes. Acht Branchen hatten zum Stichtag 31. März 2008 die Aufnahme in das Entsendegesetz und damit die Einführung von Mindestlöhnen beantragt. Für die SPD ist dies ein weiterer wichtiger Schritt hin zu flächendeckenden Mindestlöhnen in Deutschland...

Veröffentlicht von SPD UB Aschaffenburg am 04.04.2008

Landespolitik Arbeitskreis Hohn & Spott der SPD-Landtagsfraktion

Politik muss keine Bierernste Sache sein. Manchmal ist sie überhaupt nur mit viel Humor zu ertragen, vor allem, wenn wie in Bayern eine und dieselbe Partei seit einem halben Jahrhundert tun und lassen kann, was sie will. Die SPD-Landtagsfraktion gibt darauf wieder einmal die richtige Antwort: Sie hat ein eigenes Abgeordneten-Kabarett gegründet, das ein durch und durch schräges, witziges Programm aufführt...

Veröffentlicht von SPD UB Aschaffenburg am 28.03.2008

Bildung Bildungsreform jetzt! Statt Ankündigungspolitik

Seit der Kommunalwahl im März 2008 soll in der bayerischen Bildungspolitik alles besser werden. Der Beobachter fragt sich: Wieso eigentlich? Den Wähler und Wählerinnen wurde jahrelang erklärt, dass Bayern die beste Bildungspolitik macht und in der ganzen Welt bildungspolitisch Spitze ist - besser geht’s ja gar nicht!

Das war allerdings vor der Kommunalwahl im März 2008...

Veröffentlicht von SPD UB Aschaffenburg am 28.03.2008

Soziales SPD setzt längeres Arbeitslosengeld I durch.

Der Bundestag hat am 25. Januar beschlossen,das Arbeitslosengeld I für ältere Arbeitslose länger zu zahlen. Damit steht endgültig fest, dass diese bis zu 24 Monate Arbeitslosengeld erhalten – sechs Monate länger als bisher. Die neue Regelung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2008 in Kraft. Nach dem Willen der SPD wäre die neue Regelung längst gültig, aber die CDU hatte einen schnelleren Beschluss noch im alten Jahr blockiert...

Veröffentlicht von SPD UB Aschaffenburg am 04.02.2008

Wirtschaft Solidarität mit den Nokia-Beschäftigten

Die SPD steht solidarisch an der Seite der NOKIA-Beschäftigten in Bochum, die in beeindruckender Weise für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze kämpfen. Das Bochumer NOKIA-Werk ist hochrentabel und produktiv, die Belegschaft ist hochmotiviert und qualifiziert. Es sind die Beschäftigten, die maßgeblich die Rekordgewinne des Konzerns erarbeiten. Die Entscheidung des Konzernvorstands, das Werk zu schließen, ist skandalös und verantwortungslos, denn 15% Rendite sind dem NOKIA-Vorstand offensichtlich nicht genug. Diese Geschäftspolitik nimmt die materielle Not von tausenden Beschäftigten und ihren Familien bewusst in Kauf...

Veröffentlicht von SPD UB Aschaffenburg am 04.02.2008

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